Rechtsprechung
| OLG Oldenburg, 19.03.2001 - 12 UFH 1/01 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
Vereinfachtes Verfahren über den Unterhalt Minderjähriger: Belehrungspflichten des Gerichts
- Entscheidungsdatenbank Niedersachsen
Vereinfachtes Verfahren; Unterhaltsfestsetzungsverfahren; Unterhalt; Belehrung; Amtlicher Vordruck; Beistand
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Vereinfachtes Verfahren; Unterhaltsfestsetzungsverfahren; Unterhalt; Belehrung; Amtlicher Vordruck; Beistand
- Judicialis
ZPO § 647 Abs. 1
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Unterhalt - vereinfachtes Verfahren - Mitteilung an Antragsgegner - Übersendung des amtlichen Vordrucks
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Bersenbrück, 29.12.2000 - 12 FH 20/00
- OLG Oldenburg, 19.03.2001 - 12 UFH 1/01
Papierfundstellen
- FamRZ 2001, 1078
Wird zitiert von ...
- OLG Schleswig, 03.03.2003 - 10 UF 251/02
Erforderliche Belehrung im vereinfachten Verfahren über den Unterhalt …
Der Antragsgegner hätte von Amts wegen darauf hingewiesen werden müssen, dass er die Einwendung der eingeschränkten oder mangelnden Leistungsfähigkeit im erstinstanzlichen Verfahren erheben kann, wenn er zugleich erklärt, inwieweit er zur Unterhaltszahlung bereit ist, dass er unter Verwendung des eingeführten Vordruckes Auskunft über seine Einkünfte, sein Vermögen und seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse zu erteilen und über seine Einkünfte Belege vorzulegen hat, vergl. OLG Oldenburg, FamRZ 2001, 1078.